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Korrespondenz mit dem Ministerium (BMFSFJ)   [die 1. Antwort]
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Von    : BMFSFJ 
An     : info@verstossene-grosseltern.de <info@verstossene-grosseltern.de>
Datum  : Donnerstag, 5. April 2012, 13:42
Betreff: Großelternzeit, Margrit Thomas 113922 12 -Min- Anfrage-Nr.: [44937002]
Dateien: Nachricht.html, Teil.att
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Sehr geehrte Frau Thomas,

Frau Bundesministerin Dr. Kristina Schröder dankt Ihnen für Ihre E-Mail. Aufgrund der Vielzahl der Zuschriften ist es der Ministerin leider nicht möglich, alle Anfragen selbst zu beantworten. Sie hat mich daher gebeten, Ihnen zu antworten.

Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, ob zustimmend oder kritisch, helfen uns, gute Politik zu machen und besser einzuschätzen, wie Politik und ihre Auswirkungen im alltäglichen Leben ankommen. In diesem Zusammenhang haben wir uns auch über Ihren Zuspruch zur erweiterten Großelternzeit gefreut.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend plant, für alle erwerbstätigen Großmütter und -väter einen Anspruch auf Elternzeit einzuführen (unabhängig davon, wie alt die Eltern sind, in welcher Ausbildungs- bzw. Berufsphase sie sich befinden oder ob das Enkelkind im gleichen Haushalt mit den Großeltern lebt).

Die Einführung einer erweiterten Großelternzeit erhöht die Gestaltungsspielräume von Familien und stärkt den Zusammenhalt zwischen den Generationen. Mit der Ausweitung des Anspruchs auf alle Großmütter und -väter wird ein rechtlicher Rahmen geschaffen für die bereits in vielen Familien geteilte Kinderbetreuung zwischen Eltern und Großeltern.

Damit können Familien die Betreuung flexibler gestalten und Verantwortung in der Familie und im Beruf besser miteinander vereinbaren. Von diesen Veränderungen unberührt bleiben die bestehenden Regelungen des Elterngeldes, d.h. ein Großelterngeld wird es nicht geben.

Ein Anspruch nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzt (BEEG) hat den Vorteil, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer während der gesamten Dauer der Elternzeit einen besonderen Kündigungsschutz genießen. Außerdem muss der Arbeitgeber bei einer Ablehnung einer Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit dringende betriebliche Gründe vorbringen.

Damit ermöglicht die Großelternzeit die Freistellung von der Arbeit sowie die Reduzierung der Arbeitszeit für einen bestimmten Zeitraum. Während der Elternzeit ruhen die Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses. Das Arbeitsverhältnis bleibt aber bestehen und nach Ablauf der Elternzeit besteht ein Anspruch auf Rückkehr auf den ursprünglichen Arbeitsplatz bzw. auf einen, der mit dem vorherigen gleichwertig ist.

Wie das Konzept der erweiterten Großelternzeit im Detail aussehen soll, wird im Moment allerdings noch beraten.

Auf Ihre Anmerkungen zum Umgangsrecht kann ich an dieser Stelle leider nicht näher eingehen. Auf Bundesebene ist hierfür das Bundesministerium der Justiz zuständig. Ich empfehle Ihnen daher, sich diesbezüglich dorthin zu wenden:

Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37
10117 - Berlin
Telefax: (030 18 580 - 95 25)
E-Mail: poststelle@bmj.bund.de
Tel. 030 / 18 580 0.

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter.

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